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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr setzt verstärkt auf Künstliche Intelligenz (KI), um seine Reihen vor Extremisten zu schützen. Wie unser Sender RADIO REEPERBAHN in Hamburg erfahren hat, durchleuchtet eine spezielle Software die Internetkonten von Bewerbern und konnte bereits eine niedrige dreistellige Zahl von Extremisten identifizieren. Dieses Vorgehen soll eine Unterwanderung der Bundeswehr von Anfang an verhindern und die Verfassungstreue des Personals sichern. Konkret wurden im Jahr 2024 bereits 131 Bewerbende wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue mit einer „roten Ampel“ versehen, und im darauffolgenden Jahr 2025 waren es 149 Fälle.
Die in Zusammenarbeit mit einem externen KI-Unternehmen entwickelte Software arbeitet mit einem detaillierten Kriterienkatalog. Sie analysiert digitale Spuren auf Plattformen und sozialen Medien, um mögliche Verbindungen zu extremistischen Gruppen oder Einstellungen aufzudecken. Dazu gehören das Erkennen von rechtsextremer Ästhetik, Tattoos oder die Zugehörigkeit zu problematischen Motorradclubs. Auch digitale Verbindungen zu als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD-Landesverbänden können ein Indiz für fehlende Verfassungstreue sein. Eine Besonderheit ist die Nutzung biometrischer Passbilder, um weitere Online-Accounts der Bewerber zu finden, die diese möglicherweise nicht selbst angegeben haben. Zusätzlich werden versteckte Symbole und Zahlencodes, die in der rechten Szene verwendet werden – wie etwa „88“ für „Heil Hitler“ oder „18“ für Adolf Hitler – vom System erfasst, wobei der Kriterienkatalog kontinuierlich um neue Chiffren erweitert wird. Jeder von der KI als problematisch eingestufte Fall wird anschließend von menschlichen Sachbearbeitern des MAD detailliert geprüft, um die Entscheidung nicht allein der Maschine zu überlassen. Bewerber müssen dieser Überprüfung bei den Karrierecentern der Bundeswehr durch Unterschrift zustimmen.
Die Notwendigkeit dieser präventiven Maßnahmen wird durch die allgemeine Entwicklung von Extremismus innerhalb der Bundeswehr unterstrichen. Laut Jahresberichten des Verteidigungsministeriums ist die Zahl der Extremismus-Verdachtsfälle in den eigenen Reihen auch 2024 gestiegen, wobei etwa drei Viertel der Fälle dem Rechtsextremismus zuzuordnen sind. Im Jahr 2024 wurden 216 neue Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus registriert, nach 178 im Vorjahr. Insgesamt bearbeitete der MAD in diesem Zeitraum 875 Fälle von Rechtsextremismus. Als Konsequenz wurden im Jahr 2024 97 Bundeswehrangehörige wegen rechtsextremistischer Bezüge entlassen, ein deutlicher Anstieg gegenüber den 67 Entlassungen im Jahr 2023. Die Bandbreite der Vorfälle reicht von antisemitischen und rassistischen Äußerungen bis hin zum Zeigen des Hitlergrußes und der Verbreitung von NS-Symbolik.
Die Gründe für diese Entwicklung sind vielschichtig und spiegeln auch gesellschaftliche Tendenzen wider, wie das Verteidigungsministerium selbst ausführt. Politische Spaltung und globale Krisen können extremistische Ansichten verstärken, und die Bundeswehr sieht sich als Spiegelbild der Gesellschaft ebenfalls einer wachsenden Gefahr gegenüber. Die „Digitalisierung des Rechtsextremismus“ ist dabei ein zentrales Thema, das auch Bundeswehrangehörige betrifft. Angesichts des Ziels der Bundeswehr, in den kommenden Jahren von derzeit 186.000 auf 265.000 aktive Soldaten zu wachsen, ist die automatisierte Überprüfung der jährlich Tausenden von Bewerbern eine immense Arbeitserleichterung und aus Sicht des MAD die einzige Möglichkeit, die hohe Zahl an Fällen effektiv zu bewältigen. Die Nutzung von KI durch die Bundeswehr erfolgt dabei im Rahmen einer eigenen KI-Konzeption des Verteidigungsministeriums, die strenge ethische und rechtliche Standards, wie den Datenschutz und das Prinzip der menschlichen Kontrolle, festlegt. Zudem arbeitet der IT-Dienstleister BWI daran, eine souveräne KI-Infrastruktur für die Bundeswehr zu realisieren, um die Datensicherheit zu gewährleisten und die Abhängigkeit von externen Anbietern zu minimieren.
Hinweis: Das Bild zu diesem Beitrag kann KI-generiert sein.
Hinweis: Bei der Bearbeitung dieses Beitrags kann Künstliche Intelligenz zum Einsatz gekommen sein.
Geschrieben von: Redaktion
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