Xi Jinping setzt Säuberung in Chinas Militär fort

Xi Jinpings Säuberungswelle innerhalb des chinesischen Militärs setzt sich fort: Am 21. September 2026 wurden zwei der ranghöchsten Generäle des Landes, Zhang Youxia und Liu Zhenli, aus der Kommunistischen Partei und den Streitkräften ausgeschlossen. Ihnen werden schwerwiegendes Fehlverhalten, Illoyalität, Korruption und andere ernste Disziplinar- und Gesetzesverstöße vorgeworfen. Zhang Youxia, der als einer der engsten militärischen Verbündeten Xi Jinpings galt, war Vizepräsident der Zentralen Militärkommission (ZMK) und Mitglied des einflussreichen Politbüros. Liu Zhenli war ebenfalls Mitglied der ZMK und Stabschef von deren Gemeinsamer Stabsabteilung.

Die Vorwürfe gegen die Generäle sind weitreichend. Offiziellen Dokumenten zufolge sollen Zhang und Liu „politische Disziplin und Regeln ernsthaft verletzt, Cliquen und Fraktionen gebildet“ sowie sich „der Partei gegenüber illoyal und unehrlich“ verhalten haben. Ihre „politischen und wirtschaftlichen Verfehlungen waren miteinander verknüpft, und korrupte Selbstbereicherung existierte neben Pflichtverletzung und Amtsmissbrauch“. Die beteiligten Summen sollen „außergewöhnlich groß“ gewesen sein, was die Natur ihres Verhaltens „extrem ernst und die Auswirkungen äußerst schwerwiegend“ mache. Es wird auch berichtet, dass sie Bestechungsgelder für Beförderungen angenommen haben sollen. Die Untersuchungen gegen Zhang und Liu begannen bereits im Januar 2026, und im August wurden sie aus ihren Ämtern in der staatlichen Zentralen Militärkommission sowie aus ihren Mandaten im Nationalen Volkskongress enthoben.

Diese jüngsten Entlassungen sind Teil einer seit 2012 von Präsident Xi Jinping initiierten umfassenden Anti-Korruptionskampagne, die das Militär als eines ihrer Hauptziele hat. Experten sehen darin nicht nur einen Kampf gegen Korruption, sondern auch ein Mittel für Xi, seine Kontrolle über die Streitkräfte zu festigen und die politische Loyalität der Offiziere zu sichern. Besonders bemerkenswert sind die Anschuldigungen der „Illoyalität“ und der Bildung von „Cliquen und Fraktionen“, die gegen so hochrangige Offiziere als beispiellos gelten und an die Ära Maos erinnern.

Die Auswirkungen dieser Säuberungen auf die Zentrale Militärkommission sind erheblich. Von den sieben Mitgliedern, die nach dem 20. Parteitag im Jahr 2022 eingesetzt wurden, verbleiben nach den jüngsten Entlassungen nur noch zwei Personen im Amt: Staatschef Xi Jinping selbst und Vizepräsident Zhang Shengmin, der ausgerechnet für politische Disziplin und Antikorruptionsmaßnahmen zuständig ist. Dies folgt auf eine Reihe weiterer prominenter Entlassungen in der militärischen Elite. So wurden im Oktober 2025 bereits Vize-Kommissionschef He Weidong und Admiral Miao Hua aus Partei und Militär entfernt. Die ehemaligen Verteidigungsminister Li Shangfu und Wei Fenghe wurden im Mai 2026 nach ihrem Parteiausschluss wegen Korruption zum Tode verurteilt, wobei die Vollstreckung für zwei Jahre ausgesetzt wurde.

Die Veröffentlichung dieser Meldung kommt zudem in einem politisch sensiblen Moment. Sie erfolgt nur wenige Tage vor einem geplanten Gipfeltreffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump in den Vereinigten Staaten und Wochen vor einer wichtigen Parteikonferenz im Oktober, die sich mit interner Governance und Disziplin befassen wird.

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