Hamburg plant Verbot von Smart Glasses in öffentlichen Bereichen

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Hamburg plant ein weitreichendes Verbot von Smart Glasses in sensiblen öffentlichen Bereichen. Wie aus einer bereits verifizierten Meldung hervorgeht, sollen sogenannte Datenbrillen künftig in Schwimmbädern, Bussen und Bahnen der Hansestadt untersagt werden. Die geplante Regelung, die das Tragen der Brillen mit integrierten Kameras und Aufnahmefunktionen verbieten soll, wird am kommenden Mittwoch von der Hamburgischen Bürgerschaft diskutiert. Der Vorstoß geht von den Regierungsfraktionen SPD und Grüne aus, nachdem bereits die Linksfraktion einen ähnlichen Antrag für städtische Bäder eingebracht hatte.

Der Kern der geplanten Maßnahme ist der Schutz der Privatsphäre der Hamburgerinnen und Hamburger. Smart Glasses ermöglichen unauffällige Foto-, Video- oder Tonaufnahmen, wodurch Menschen gefilmt werden können, ohne dies zu bemerken. Kritiker, darunter auch Hamburgs Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Thomas Fuchs, bemängeln, dass die oft nur durch kleine LED-Lichter signalisierte Aufnahmefunktion für Außenstehende in vielen Situationen nicht ausreichend erkennbar ist. Dies stellt eine erhebliche Herausforderung für das Recht auf Privatsphäre dar, da die Betroffenen in der Regel keine informierte Einwilligung zu den Aufnahmen geben können.

Konkret soll das Verbot in den städtischen Bädern von Bäderland umfassend gelten. Es umfasst dabei nicht nur Bade- und Ruhebereiche, sondern auch Liegewiesen, Umkleiden, Duschen, Sanitäranlagen und Saunen. Die rot-grüne Koalition strebt zudem über einen Zusatzantrag an, das Nutzungsverbot auf den öffentlichen Nahverkehr auszuweiten, also auf Busse und Bahnen sowie zugangsbeschränkte Stationsbereiche. Hier soll sichergestellt werden, dass Fahrgäste darauf vertrauen können, nicht ungewollt gefilmt zu werden.

Die Diskussion in Hamburg spiegelt eine breitere Debatte um den Einsatz von Smart Glasses in Deutschland wider. Die Hamburger Regierungskoalition fordert zusätzlich eine einheitliche Regulierung von Kamerabrillen auf Bundesebene. Zudem spricht sie sich entschieden gegen den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware durch Privatpersonen im öffentlichen Raum aus. Organisationen wie HateAid haben bereits Strafanzeigen gegen Hersteller wie Meta und Ray-Ban sowie Optik-Handelsketten eingereicht, da sie die Brillen als getarnte Spionagegeräte betrachten, die gegen deutsche Gesetze verstoßen könnten.

Während die Bundesnetzagentur derzeit keine Veranlassung für ein generelles Verbot sieht, da sie die LED-Anzeige als ausreichend bewertet, ist eine abschließende gerichtliche Klärung noch ausstehend. Hamburg reiht sich mit seinem geplanten Verbot in eine wachsende Zahl von Stimmen ein, die angesichts der technischen Entwicklung der Smart Glasses einen dringenden Handlungsbedarf sehen. Auch international gibt es bereits erste Verbote: So hat beispielsweise der US-Bundesstaat New York bereits im Juli 2026 das Tragen von Smart Glasses in allen staatlichen, regionalen und kommunalen Gerichtsgebäuden untersagt.

Symbolbild – Foto: Gustavo Fring / Pexels

Hinweis: Bei der Bearbeitung dieses Beitrags kann Künstliche Intelligenz zum Einsatz gekommen sein.