Jens Spahn tritt aus Haushaltsausschuss zurück

Der ehemalige Unionsfraktionschef Jens Spahn zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurück. Er begründet diesen Schritt damit, dass ein „normales Arbeiten“ für ihn aktuell kaum möglich sei. Dieser Rückzug ist bereits der zweite des CDU-Politikers innerhalb kurzer Zeit und sorgt auch in Hamburg für Gesprächsstoff.

Die Entscheidung folgt auf jüngste Irritationen innerhalb der CDU/CSU-Fraktion. Spahn fehlte in der vergangenen Woche an zwei Tagen bei Sitzungen des Bundestags und des Haushaltsausschusses, wobei er sich offiziell aus „familiären Gründen“ entschuldigen ließ, um sich um sein krankes Kind zu kümmern. Zeitgleich veröffentlichte die „Bild“-Zeitung jedoch ein Foto, das Spahn mit seiner Familie am Flughafen Olbia auf Sardinien zeigen sollte. Obwohl „Bild“ das Foto später als im privaten Rahmen entstanden zurückzog und sich entschuldigte, hatte die Veröffentlichung erhebliche Kritik ausgelöst und Spekulationen über eine Urlaubsreise während wichtiger Sitzungstermine angeheizt.

Diese Situation führte zu erheblichen Spannungen, insbesondere in der Arbeitsgruppe Haushalt der Unionsfraktion. Eine Mehrheit der Abgeordneten soll sich demnach dafür ausgesprochen haben, Spahn aus dem Ausschuss zu entfernen. Spahn kam mit seinem jetzigen Schritt offenbar einem drohenden Rauswurf zuvor. In einer internen Nachricht an seine Kollegen schrieb er: „Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird.“ Er merke zudem an sich selbst, dass sein Rücktritt im Juli noch zu frisch sei, um wieder „voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen.“

Der im Juli erfolgte Rückzug, auf den sich Spahn bezieht, betraf seine Position als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Auslöser hierfür war die Bekanntgabe, dass er und sein Ehemann durch eine Leihmutterschaft in den Vereinigten Staaten Eltern geworden waren. Dies hatte eine Debatte über Leihmutterschaft und Vorwürfe der Doppelmoral ausgelöst, da die Union Leihmutterschaften in Deutschland ablehnt und Spahn sich als Politiker zuvor ebenfalls dagegen positioniert hatte.

Wie es politisch für Jens Spahn weitergeht, ist derzeit offen. In Absprache mit Fraktionschef Thorsten Frei will er sich vorerst auf seine Arbeit im Wahlkreis und seine Familie konzentrieren. Über inhaltliche Schwerpunkte und seine weitere politische Zukunft wolle er mit etwas zeitlichem Abstand entscheiden, so Spahn. Dies berichtet auch unser Team von RADIO REEPERBAHN in einer aktuellen Sondersendung.

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