Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh tritt ab

Beim RADIO REEPERBAHN Hamburg erreichte uns die Meldung über einen Paukenschlag in der Berliner Politik: Raed Saleh, der langjährige Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, tritt von seinem Amt zurück und wird nicht erneut kandidieren. Dieser Schritt erfolgt nach einem historisch schlechten Abschneiden der Berliner Sozialdemokraten bei der jüngsten Abgeordnetenhauswahl, was die Partei vor eine tiefgreifende Neuaufstellung stellt.

Die Entscheidung Salehs wurde am Dienstagnachmittag, den 22. September 2026, bekanntgegeben, nur wenige Tage nach der Wahl am Sonntag, den 20. September 2026. Die Berliner SPD erzielte bei dieser Wahl ein desaströses Ergebnis von lediglich 12,1 Prozent der Stimmen und landete damit auf dem fünften Platz. Dies stellt das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der SPD in Berlin dar und wird als ein historischer Tiefstand für die Partei beschrieben.

Raed Saleh führte die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus seit 2011 und blickt somit auf eine 15-jährige Amtszeit zurück. Seine Rückzugsankündigung verband der 49-Jährige mit deutlicher Selbstkritik und einer scharfen Analyse der Parteisituation. „Die Menschen schreiben uns in unseren Kernfeldern keine Kompetenzen mehr zu und wissen nicht, wofür wir stehen. Sie vertrauen uns nicht mehr“, erklärte Saleh. Er betonte, dass die SPD „weder sachlich noch personell überzeugt“ habe und eine solche Zäsur nicht einfach übergangen werden könne. Der Wahlkampf der Berliner SPD sei nicht in der Lage gewesen, die zahlreichen Erfolge von Partei, Fraktion und Senat herauszustellen und glaubwürdig eine sozialdemokratische Vision zu vermitteln.

Saleh, der zugab, den Wahlkampf weder als Spitzenkandidat geführt noch die zugrundeliegenden Entscheidungen getroffen zu haben, trage dennoch seinen Teil der Verantwortung. Er verdeutlichte die Lage der Partei mit den Worten: „Mit dem Wahlergebnis von nur gut zwölf Prozent ist die SPD nicht nur auf dem Boden gelandet. Wir sind im Keller. Und da muss man aus meiner Sicht auch zeigen, dass es kein Weiter-so geben darf.“

Die SPD in Berlin steht nun vor weitreichenden Herausforderungen. Die Frage der Nachfolge für den Fraktionsvorsitz ist offen. Innerhalb der Partei wird ein Richtungsstreit erwartet, insbesondere hinsichtlich der strategischen Ausrichtung und möglicher Koalitionsoptionen – ob eine Regierung mit Linken und Grünen oder ein Bündnis mit CDU und Grünen angestrebt werden soll. Die Entscheidung Salehs markiert einen Wendepunkt und erzwingt eine umfassende personelle und inhaltliche Neuorientierung der Berliner SPD.

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